Banner Kategorie Sterbegeld

Damit hat der Europäische Gerichtshof die bisherige Entscheidungspraxis des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) revidiert. Erben haben Anspruch auf Ausgleichszahlungen für nicht genommenen Jahresurlaub des verstorbenen Erblassers. Das bezieht sich nicht nur auf den gesetzlichen Mindesturlaub von 24 Werktagen, sondern auch auf Zusatz- oder Mehrurlaub. Ein solcher Fall kann beispielsweise eintreten, wenn der Verstorbene durch eine schwere Behinderung zusätzliche Urlaubsansprüche hatte.

Arbeitsrecht und Erbrecht stimmten nicht überein

Ausgangspunkt der jüngsten Klarstellungen war unter anderem, dass das deutsche Arbeitsrecht entsprechende Ansprüche zwar bestätigte, nach deutschem Erbrecht diese Ausgleichszahlungen aber nicht Teil der Erbmasse sein konnten.

Hintergrund: Erbmasse bezeichnet den gesamten Besitz eines Erblassers zum Zeitpunkt seines Todes. Ausgenommen davon sind nur Ansprüche, die direkt an den Verstorbenen gebunden sind, wie etwa Rentenansprüche oder beispielsweise Auszahlungen einer Lebensversicherung, die an einen Begünstigten gehen.

Eindeutig war bisher nur die Lage, wenn der Anspruch einer Ausgleichszahlung für nicht genommenen Urlaub zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer noch während des laufenden Arbeitsverhältnisses festgelegt worden war.

Dazu kamen 2018 zwei Klagen von allein erbenden Ehefrauen zweier Männer, die während ihrer laufenden Arbeitsverhältnisse gestorben sind. Einer bei einem privaten Arbeitgeber, einer in einer öffentlich-rechtlichen Institution.

Europäisches Recht geht vor

Daraufhin hatte das Bundesarbeitsgericht den Europäischen Gerichtshof um eindeutige Klärung ersucht. Der entschied nun, dass Ausgleichszahlungen für nicht genommenen Jahresurlaub an die Erben ausgezahlt werden müssen, sofern diese es verlangen. Außerdem gehören diese Zahlungen jetzt auch zur Erbmasse.

Voraussetzung ist aber ein noch offener Urlaubsanspruch, der wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Erblasser nicht mehr genommen werden kann.

Klingt vielleicht etwas kryptisch, wird aber mit folgendem Beispiel deutlich:

Wenn ein Arbeitgeber etwa zum Ende eines Arbeitsverhältnisses dem Arbeitnehmer keine Möglichkeit lässt, Resturlaub zu nehmen, muss er diesen auszahlen.

Wenn aber ein Arbeitnehmer seinen Urlaub trotz Möglichkeit nicht nimmt und es stillschweigend auf eine Ausgleichszahlung anlegt, hat er keinen Anspruch. Das ändert sich auch nicht, wenn der Arbeitnehmer kurz nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses stirbt. Wenn das Verhältnis beendet ist, können keine neuen Ansprüche erhoben werden.

Bezahlter Urlaub ist mehr als das Recht auf Erholung

Im Fall der beiden erwähnten Ehefrauen wiesen die beklagten, ehemaligen Arbeitgeber ihrer Männer darauf hin, dass Urlaub der Erholung diene und mit dem Tod dieser Aspekt unerheblich sei. Dagegen haben die Richter in Übereinstimmung mit dem europäischen Recht (Unionsrecht) festgestellt: Sofern es sich um regulären, bezahlten Urlaub handele, käme zur Erholung auch die Komponente „Vermögen“ hinzu. Anders als die Erholung erlischt die vermögensrechtliche Komponente nicht, sondern geht auf die Erben über. Diese müssen diese Ausgleichszahlungen allerdings aktiv einfordern.

Bestattung digital planen

Heutzutage geht fast alles online – warum also sollte es nicht möglich sein, auch eine Beerdigung digital zu planen? Tatsächlich ist es kein Problem mehr,...
Weiterlesen

Erzählende Grabsteine auf Amrum

Die Grabsteine von Amrum beinhalten nicht nur das Geburts- und das Sterbedatum, sondern sie erzählen eine Geschichte des Verstorbenen. Die „sprechenden Steine“ sind ein Monument...
Weiterlesen

8 Tipps, wie junge Menschen für das Alter vorsorgen können

Junge Menschen können aber einiges tun, um fürs Alter vorzusorgen. Welche Möglichkeiten sich anbieten, das erfährst du in den nachfolgenden Tipps für die Altersvorsorge für...
Weiterlesen

Trauerrituale rund um die Welt – so trauert man in anderen Ländern

Rund um die Welt existieren verschiedene Trauerrituale und Arten mit dem Tod umzugehen. Hier erfährst du wie man in den verschiedenen Ländern trauert....
Weiterlesen
LV 1871
Versicherungen

Digitaler Nachlassplaner

Um Ihre Erben zu entlasten, unterstützt das Online-Tool im Todesfall bei Abmeldeformalitäten....
Mehr erfahren
weitere Artikel laden...
Ihre Anmeldung konnte nicht gespeichert werden. Bitte versuchen Sie es erneut.
Ihre Anmeldung war erfolgreich.

Newsletter alle 14 Tage

Werden Sie Teil der Community

 Ja, ich möchte den Vorsorgeweitblick-Newsletter mit den aktuellsten Beiträgen und ausgewählten Produktinformationen der LV 1871 kostenfrei und jederzeit widerruflich abonnieren. Ich bin damit einverstanden, dass meine Daten zum Zwecke der Newsletterversendung und zur Analyse meines Nutzerverhaltens verarbeitet werden. Die Hinweise zum Datenschutz habe ich zur Kenntnis genommen. (*Pflichtfelder) 

Wir verwenden Sendinblue als unsere Marketing-Plattform. Wenn Sie das Formular ausfüllen und absenden, bestätigen Sie, dass die von Ihnen angegebenen Informationen an Sendinblue zur Bearbeitung gemäß den Nutzungsbedingungen übertragen werden.

Frauen in MINT-Berufen

Warum gibt es immer noch wenige Frauen in MINT-Berufen? Wir gehen dieser Frage auf den Grund....
Weiterlesen

Bestattung digital planen

Heutzutage geht fast alles online – warum also sollte es nicht möglich sein, auch eine Beerdigung digital zu planen? Tatsächlich ist es kein Problem mehr,...
Weiterlesen

“Versicherungen zahlen eh nie?!” Wir räumen mit Versicherungsmythen auf!

Rund um das Thema Versicherungen kursieren einige Mythen. Doch was ist wirklich dran?...
Weiterlesen

Finanzplanung von Frauen: Wie sind Frauen versichert?

Gibt es eigentlich einen Unterschied in Sachen Finanzplanung zwischen Männern und Frauen? Wer ist besser versichert, wer schlechter? Und warum ist das so?...
Weiterlesen

13 Spartipps für Azubis

Wir zeigen dir die besten Spartipps für Azubis, die dir dabei helfen, besser über die Runden zu kommen, wenn die Kohle in der Ausbildung mal...
Weiterlesen
weitere Artikel laden...